Landtagswahl: Klimaliste – neuer Impuls für die Klimapolitik

• Donnerstag, 4. Februar 2021
• Redaktion FRIMP -

Landtagswahl: Klimaliste – neuer Impuls für die Klimapolitik

Welche Ziele verfolgt die Klimaliste?

Die Klimaliste mag zwar noch eine junge Partei sein, sie weist aber sehr konkrete Ziele auf, um den Klimawandel einzudämmen.

Hauptziel ist es, das „1,5-Grad-Ziel“ einzuhalten, sprich anthropogenen Temperaturanstieg auf 1,5 Grad -celsius zu beschränken, wie es sich auch das Pariser Klimaschutzabkommen als Ziel gesetzt hat.

 Klimaliste vor Ort

Auch in Freiburg nimmt die Klimaliste an den Landtagswahlen teil; Kandidaten sind hier Alexander Grevel (Freiburg I) und Fabian Aisenbrey (Freiburg II).

Alexander Grevel, 32, ist Wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Universität Freiburg und ist Vorstandmitglied der Klimaliste in BW. Sein Kollege Fabian Aisenbrey, 19, studiert Wirtschaftsinformatik in Karlsruhe am KIT. Beide hoffen, mit ihrer Kandidatur Stimmen bei der Landtagswahl gewinnen zu können und somit dem Ziel des Klimaschutzes einen Schritt näher zu kommen.

Interessenkonflikt mit den Grünen?

Eine Partei für den Klimaschutz mag einigen als überflüssig erscheinen, da es ja schon zwei Ökoparteien gibt – die Grünen und die ÖDP. Aber gerade hier in Freiburg sind viele Bürger*innen von der Politik der Grünen enttäuscht. So wird zum Beispiel das Werben der Grünen für den neuen Stadtteil Dietenbach stark kritisiert, da die klimaschädliche Vernichtung von Wald, Natur, Auenlandschaft, Ackerland und Naherholungsgebieten hierbei anscheinend keine große Rolle für sie gespielt hat.

Mit dem 1,5-Grad-Ziel hat die Klimaliste ein konkretes Ziel festgeschrieben; wie es die Grünen zuvor nicht in ihrem Programm verankert hatten.

Anfang Januar hat sich dies jedoch geändert – mutmaßlich durch den Druck der Klimaliste; sowohl Grüne als auch SPD haben das Ziel nun in ihre Programme aufgenommen, auch die Linke wirbt nun für ein klimaneutrales Deutschland bis 2035.

Interne Konflikte

In der Folge wurde parteiintern kontrovers diskutiert, ob man dennoch an der Kandidatur festhalten will.

Unabhängig davon, von welcher Seite aus man das Dilemma der Klimaliste betrachtet, gewonnen haben sie so oder so. Ob man nun der Meinung ist, dass sie es geschafft haben, genug Druck auf die Grünen und Co. auszuüben, damit diese ihre Programme anpassen, oder ob man der Meinung ist, dass die Klimaliste trotz Allem weiterhin als Notwendigkeit und Chance bestehen bleiben sollte.

Es wird maßgeblich darauf ankommen, wie sich vor allem die jungen, Fridays for Future und Extinction Rebelllion nahe stehenden Wähler*innen entscheiden.

Die Grünen werden auch so ziemlich sicher in BW wieder stärkste Kraft. Von daher wäre sogar eine Koalition mit der Klimaliste und vermutlich einer weiteren Partei denkbar. Aber auch in der Opposition könnte sich die Klimaliste Gehör verschaffen.

Nicht ausgeschlossen ist, dass „die Konkurrenz“ das Geschäft sogar belebt und es der Klimaliste z.B. gelingt Nichtwähler zu mobilisieren, oder bisherige Grünen Wähler*innen, die sonst nicht, oder etwas ganz anderes gewählt hätten.

Die Fünfprozenthürde ist nicht einfach zu nehmen, aber bei der Relevanz des Klimawandels könnte es der neuen Partei gelingen.

Weitere Informationen zur Klimaliste finden sie hier: https://www.klimaliste-bw.de