Bei den städtischen Finanzen mitreden: Der Beteiligungshaushalt startet

• Freitag, 8. Januar 2021
• Kommunalpolitik
• Redaktion FRIMP -

Das Online-Forum zum Mitdiskutieren über den städtischen Haushalt startet auf www.mitmachen.freiburg.de. Parallel zu den Beratungen des Gemeinderats können damit die Freiburger Bürgerinnen und Bürger zum siebten Mal online eigene Vorschläge einbringen und mitdiskutieren, wofür das Geld in der Stadt eingesetzt werden soll. Zusätzlich stehen die „haushaltsrelevanten Drucksachen“ als Vorschläge der Verwaltung zur Diskussion.

Bis Mittwoch, 27. Januar, ist das Forum offen. Danach wird der Gemeinderat in einer Drucksache über jeden Vorschlag informiert, der bis dahin eingegangen ist. Die Gemeinderatsmitglieder können dann die Beiträge aufgreifen und in Änderungsanträgen zum Haushaltsentwurf berücksichtigen. Bekommt ein Vorschlag im Rat eine Mehrheit, wird Geld dafür im Haushalt bereitgestellt.

Beim Startschuss des Online-Forums betonte der Erste Bürgermeister Ulrich von Kirchbach: „Unser Beteiligungshaushalt ist das große Angebot an alle Freiburgerinnen und Freiburger, sich zu informieren und mitzureden, damit wir erfahren, welche Themen ihnen wichtig sind. Dazu lade ich alle Interessierten herzlich ein und hoffe, dass sich möglichst viele beteiligen. Eine Bürgerbeteiligung ist nämlich nur so gut wie die Summe der beteiligten Stimmen.“

Unter www.freiburg.de/haushalt stellt die Stadt umfangreiche Informationen rund um den städtischen Haushalt bereit. Interaktive Grafiken und ein Erklär-Video zeigen, wie die städtischen Gelder verwendet werden sollen und wie die Haushaltsberatungen ablaufen. Welche Vorschläge aus dem vorigen Beteiligungshaushalt 2019/2020 umgesetzt oder in Arbeit sind, wird ebenfalls erläutert.

Wer auf www.mitmachen.freiburg.de mit anderen Teilnehmenden über den Haushalt diskutieren, Vorschläge unterstützen oder Ideen einbringen will, kann dies unkompliziert tun: Mit einer E-Mail-Adresse anmelden, einen Benutzernamen wählen und los geht es.

Ein Moderationsteam der Online-Redaktion begleitet die Diskussion im Forum. Das Team leitet aufkommende Fragen an die zuständigen Stellen in der Stadtverwaltung weiter und gibt gegebenenfalls Rückmeldung.

Um auch Jugendlichen das Thema „kommunaler Haushalt“ näher zu bringen, hat das Jugendbüro eine Unterrichtseinheit vorbereitet und Lehrkräften verschiedener Schulklassen zur Verfügung gestellt. Wegen der Corona-Pandemie ist der sonst übliche Schulbesuch des Jugendbüros nicht möglich. Alle Jugendlichen können aber online über den Haushalt diskutieren und bestimmen, wo sie mehr ausgeben oder einsparen würden. Zudem gibt es ein Videogespräch mit je einem Gemeinderatsmitglied. Auch die Ergebnisse aus Unterrichtseinheit und Videogespräch werden in der Infodrucksache dargestellt.

Am Donnerstag, 14. Januar, um 19.30 Uhr informiert die Volkshochschule Freiburg (VHS) mit einer Online-Veranstaltung über Ziele und Funktionsweise des Beteiligungshaushalts. Interessierte sind herzlich eingeladen, die Teilnahme ist kostenfrei. Infos und Anmeldung über Tel. 0761/368 510 oder info@vhs-freiburg.de.

Der Doppelhaushalt 2021/2022 wird am 27. April im Gemeinderat verabschiedet. Danach gibt es wiederum einen Überblick, welche Vorschläge aus dem Online-Forum im Haushalt eingegangen sind.