Gemeinderatswahl – eine erste Einschätzung

• Montag, 27. Mai 2019
• Kommunalpolitik
• Redaktion FRIMP -

Der neue Gemeinderat wird 16 anstatt bisher 13 Listen haben. Ferner wird er deutlich jünger und weiblicher. 23 Rät*innen sind neu, d.h. annähernd die Hälfte.

Innerhalb vergleichsweise kurzer Zeit wurde in Freiburg somit die Kommandozentrale neu zusammengesetzt. Zuerst auf der Bürgermeisterbank und jetzt im Gemeinderat.

Es dürfte spannend werden. Die Wahlbeteiligung war zwar etwas niedriger als bei der Europawahl, dennoch lag sie höher als 2014 und erreichte mit 62,8 % sogar Rekordniveau.

Nach der überraschenden Niederlage von OB-Salomon war ein so gutes Ergebnis für die Grünen noch bis gestern Abend in Freiburg nicht absehbar. Starken Rückenwind gab es sicher aus Berlin und tendenziell auch aus Stuttgart. Es ist den Grünen gelungen die Mitverantwortung für Freiburgs bescheidene Klimabilanz zu kaschieren und so sind sie von den großen Parteien die einzigen Gewinner.

Monika Stein ist es sicher zu verdanken, dass die Grüne Alternative Freiburg (GAF) ihr Ergebnis von 2014 fast verdoppelt hat.

Die CDU verliert 3 Sitze und die Fraktion ist jetzt nur noch so groß wie die der SPD. Welche Rolle der Wechsel an der Spitze gespielt hat und welche Rolle das Youtube-Video spielte, wird zu analysieren sein.

Die SPD hatte gehofft vom Horn-Effekt zu profitieren, denn auf ihre Initiative hin, trat er in Freiburg an. Sie büßte aber 4 Prozentpunkte ein und verliert damit zwei Sitze. Aus Berlin kam sicher keine Unterstützung. An wen die SPD Stimmen abgeben musste, wird die Analyse zeigen.

Freiburg Lebenswert / Für Freiburg hat es noch härter getroffen, denn Für Freiburg wird dem neuen Gemeinderat nicht mehr angehören und Freiburg Lebenswert verliert zudem einen Sitz. Nach dem Bürgerentscheid konnte man eigentlich davon ausgehen, dass diese Fraktion aus dem Kreis der 40 %, die den neuen Stadtteil ablehnten, viele Stimmen bekommen würde.

Ein Novum ist, dass die AfD im neuen Gemeinderat mit zwei Sitzen vertreten sein wird. Anstelle des Spitzenkandidaten Schumacher sind allerdings Dr. Huber und Dubravko Mandic gewählt worden - beides Rechtsanwälte. Sie werden vermutlich nicht mit offenen Armen empfangen, aber sie wurden demokratisch gewählt und so muss sich der Rest des Gremiums damit arrangieren. Umgekehrt müssen sie sich allerdings auch entsprechend verhalten. Herr Mandic ist bereits mit OB-Horn verbal kollidiert, was nichts Gutes verheißt.

Die neuen Bürger für Freiburg haben enorme Marketinganstrengungen getätigt und haben dennoch nur Franco Orlando in den Gemeinderat gebracht.

Die Stadt steht vor großen Herausforderungen. Man kann dem neuen Gemeinderat nur gutes Gelingen wünschen und hoffen, dass vernünftige Mehrheiten im Interesse der Stadt zustande kommen. Bei 16 Listen wird das sicher nicht einfach.

Zu den Ergebnissen und zur Sitzverteilung:

http://www.frimp.de/redaktion-frimp/ergebnisse-der-kommunalwahlen-in-freiburg-1